Meldestelle respect!
19.08.2021
Für das neues Video „Hass im Netz: Schutzlos gegen digitale Gewalt“ von ARD-alpha war das Filmteam vom Bayrischen Rundfunk auch bei der Jugendstiftung und hat sich über die Meldestelle respect! informiert. Politisch motivierte Drohungen, rassistische Beleidigungen und Volksverhetzung bedrohen nicht nur unsere Demokratie, sondern sind überall strafbar. „respect! – Die Meldestelle für Hetze im Netz“ will dafür sorgen, dass solche Vergehen nicht unwidersprochen hingenommen werden. In 2020 etwa sind rund 4.000 Meldungen eingegangen, wovon 436 als strafrechlich relevant eingestuftund angezeigt wurden.
Die Meldestelle respect!
- prüft, ob Gesetze verletzt wurden und leitet daraufhin weitere Schritte ein.
- meldet dem Plattformbetreiber strafbare Einträge, die den Tatbestand der Volksverhetzung, Beleidigung, üblen Nachrede oder Verleumdung erfüllen und fordert deren Löschung.
- zeigt Fälle von Volksverhetzung nach §130 StGB [1] konsequent an.
- unterstützt Betroffene dabei, in Fällen von Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung wie selbst Anzeige erstatten.
- gibt Rückmeldung, was mit dem gemeldeten Beitrag weiter geschieht.
Neben Online-Hetze gibt es weitere Meldebereiche für antidemokratische Vorfälle und antisemitische Vorfälle. Die Meldestelle #Antisemitismus dokumentiert antisemitische Vorfälle im Land, stellt präventive Angebote zur Verfügung und vermittelt Beratung. Die Fachstellen „kompetent vor Ort. Gegen Rechtsextremismus“ und „PREvent!on – Prävention von religiös begründetem Extremismus“ bei der Jugendstiftung im Rahmen des Demokratiezentrums Baden-Württemberg bieten Beratung bei antidemokratischen Vorfällen.