Gemeinsam gegen Hass und Hetze im Internet – länderübergreifende Kooperation gestartet. Wer im Internet auf menschenverachtende Inhalte oder Hetze stößt, kann dies seit 2017 bei der Meldestelle „REspect! Die Meldestelle für Hetze im Netz und vor Ort“ der Jugendstiftung Baden-Württemberg melden. REspect! sorgt dafür, dass solche Vergehen nicht unwidersprochen hingenommen werden. Verfasser:innen von strafbaren Inhalten werden angezeigt, bei Providern werden Löschanträge gestellt.

Bereits seit Mai dieses Jahres kooperiert REspect! mit der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) beim Bundeskriminalamt bei der Verfolgung strafbarer Inhalte.

Justizminister Eisenreich, Ahmed Gaafar von der Meldestelle REspect!, Sozialministerin Ulrike Scharf und Innenstaatssekretär Sandro Kirchner bei der Vorstellung der Kooperation am 25. Juli. Bildquelle: Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Nun startet die Kooperation von REspect! mit der bayrischen Landesregierung unter Beteiligung der dortigen Sozial-, Justiz- und Innenministerien. Diese ermöglicht allen Bürgerinnen und Bürgern in Bayern eine anonyme Online-Meldung von Hass im Netz. Zudem wird REspect! bei Beratungsbedarf an bestehende Beratungsangebote in Bayern verweisen, so wie sie dies in Baden-Württemberg bereits umsetzt. „Nicht alle eingehenden Meldungen sind nach unserer Prüfung strafbar – aber alle sind menschenverachtend, diskriminierend, antisemitisch oder demokratiegefährdend. Meldende brauchen kompetente Unterstützung, wie sie sich gegen Hate Speech engagieren und wehren können. Daher freue ich mich sehr über die breite, ressortübergreifende Kooperation“, so Günter Bressau, Koordinator der Meldestelle REspect!

2021 wurden 5.409 Meldungen von der Meldestelle REspect! bearbeitet, davon wurden 658 angezeigt.

Die Meldestelle “REspect!” ist eine Maßnahme der Jugendstiftung im Demokratiezentrum Baden-Württemberg in Kooperation mit der Bayerischen Staatsregierung. Das Demokratiezentrum wird gefördert durch das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg, durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms “Demokratie leben!” und aus Mitteln des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales.

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