Mehr Sicherheit im Netz – die erfolgreiche Arbeit der Meldestelle REspect!

Bericht
  • Höchststand an Meldungen bei der Meldestelle REspect!
  • Neue „Trusted Flagger“-Zertifizierung der Bundesnetzagentur: Meldestelle bleibt unverändert Hinweisgeber – Meldungen müssen jetzt vorrangig von den Plattformen bearbeitet werden

Am 1. Oktober hat die Bundesnetzagentur die Meldestelle „REspect!“ der Jugendstiftung Baden-Württemberg als ersten „Trusted Flagger“ in Deutschland zugelassen. Die Meldestelle ist damit offiziell ein vertrauenswürdiger Hinweisgeber für Hass im Netz, der nach hohen Qualitätsstandards arbeitet.

Was ändert sich mit dem neuen Status „Trusted Flagger“?
REspect! ist eine Meldestelle gegen Hass im Netz und genau das bleibt sie. Wie bisher prüft das Bundeskriminalamt jeden durch die Meldestelle eingegangenen Löschantrag. Dann leitet es diesen an die Landeskriminalämter und Landesmedienanstalten weiter und beauftragt anschließend nach geltenden Gesetzen die Meldestelle, bei den Plattformen einen Löschantrag einzureichen. Der Rechtsweg steht jederzeit offen. Mit der Ernennung zum „Trusted Flagger“ werden die Arbeitsmöglichkeiten der Meldestelle erweitert. Neu ist, dass die Hinweise der Meldestelle priorisiert, also zeitlich rascher bearbeitet werden müssen. Monatelange Wartezeiten sind nun nicht mehr möglich.

Welche Inhalte werden gemeldet?
Wie notwendig die Arbeit von REspect! ist, zeigt der Anstieg eingehender Meldungen und die daraus erfolgten Anzeigen. Waren es 2022 täglich 27 Meldungen, erreichten die Meldestelle 2023 täglich 67 Meldungen. Im laufenden Jahr sind es bereits 85 Meldungen täglich, von denen 34 jeden Tag zur Anzeige gebracht werden. Bis Ende September 2024 entfielen 63,5 Prozent der gestellten Anzeigen auf § 86a (Beispiele: Posten von Hakenkreuzen oder des Logos der Hamas), weitere 26 Prozent auf § 130 (Beispiele: Leugnung des Holocausts; Aufforderung zur Tötung von Menschen, die einer bestimmten Gruppe zugeordnet werden). Beide Paragrafen zusammen machten demnach fast 90 Prozent der gestellten Strafanzeigen aus. Wird Anzeige erstattet, handelt es sich also nicht um Bagatellen.

Gleichzeitig zeigen die Zahlen, dass der überwiegende Teil der Meldungen rechtlich unbedenklich ist und zum Spektrum freier Meinungsäußerung gehört. Dieser Aspekt ist ein weiterer wesentlicher Bestandteil der Arbeit der Meldestelle: legitime Meinungsäußerungen und eine streitbare Debattenkultur zu stärken.

Erfolgreiche Arbeit der Meldestelle REspect! gegen Hass im Netz
Social Media war noch vor sieben Jahren ein nahezu rechtsfreier Raum. Mobbing, Verleumdung, Beleidigung, Hetze aller Art, Antisemitismus, Gewaltverherrlichung etc. wurden in der „realen“ Welt sanktioniert, in der digitalen Welt hingegen kaum. Vor allem junge Menschen zogen sich aus Angst vor Angriffen und Beleidigungen aus digitalen Debatten zurück. Seit die Meldestelle 2017 gegründet wurde, setzt sie sich gegen Online-Hassrede ein. Neben dem Meldeportal gegen Hatespeech bietet die Meldestelle auch Workshops an, in denen sich junge Menschen mit Fake News und Hate Speech auseinandersetzen, Faktenchecks üben und den Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und strafrechtlich relevanten Äußerungen diskutieren.

„Das ist eine wertvolle Arbeit, die in der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken ist“, sagt Petra Densborn, Vorstandsvorsitzende der Jugendstiftung. „Die Meldestelle REspect! ist der Kanal, um justiziabel gegen Hass und Hetze vorzugehen. Das Team der Meldestelle begleite und beobachte ich seit Jahren und bin immer wieder beeindruckt von der Qualität und Intensität der Arbeit.“

 

Über die Meldestelle „REspect!“

„REspect! – Gegen Hetze im Netz“ will dafür sorgen, dass politisch motivierte Drohungen, rassistische Beleidigungen und Volksverhetzung im Internet nicht unwidersprochen hingenommen werden. Bei eingehenden Meldungen prüft sie, ob Gesetze verletzt wurden, und leitet daraufhin weitere Schritte ein. Über 80 Prozent der als strafbar eingeschätzten Meldungen werden durch das Bundeskriminalamt und die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen bestätigt und weiterverfolgt. Erst danach kann ein Löschantrag bei den Plattformen erfolgen. Diese enorm hohe Quote wird von den Sicherheitsbehörden als Qualitätsstandard geschätzt.

Die Meldestelle REspect! ist eine Maßnahme der Jugendstiftung Baden-Württemberg im Demokratiezentrum Baden-Württemberg in Kooperation mit der Bayerischen Staatsregierung. Das Demokratiezentrum wird gefördert durch das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg aus Landesmitteln, die der Landtag von Baden-Württemberg beschlossen hat, durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ und aus Mitteln des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales.

Über die Jugendstiftung

Aufgabe der Jugendstiftung ist es, im Bereich der Jugendbildung zukunftsweisende Wege aufzuzeigen, vor Ort zu erproben und Ideen und Vorhaben junger Menschen zu begleiten und zu unterstützen. Wir stiften Neugierde, begleiten Projekte junger Menschen und entwickeln innovative Programme der Jugendbildung.

Medienbeiträge zum Thema:

Medienkontakt:
presse@meldestelle-respect.de

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