Jahresaustausch Meldestelle REspect! mit Sicherheitsbehörden
22.11.2021
Gute Kooperation der Jugendstiftung mit dem Landeskriminalamt und den Generalstaatsanwaltschaften in Baden-Württemberg.
Die jährliche gemeinsame Besprechung auf Einladung des Landeskriminalamts Baden-Württemberg (LKA BW) mit der Meldestelle „REspect! Gegen Hetze im Netz und vor Ort“ der Jugendstiftung, den Generalstaatsanwaltschaften Stuttgart und Karlsruhe sowie der Staatsanwaltschaft Stuttgart fand in gewohnt kooperativer Weise vor dem Hintergrund weiter ansteigender Meldungen und Anzeigen von Hatespeech statt. In diesem Jahr haben auch das Büro des Landesbeauftragten gegen Antisemitismus sowie die Fachstelle „kompetent vor Ort. Gegen Rechtsextremismus“ der Jugendstiftung teilgenommen.
Auswertungen des LKA BW ergeben, dass annähernd die Hälfte aller beim Landeskriminalamt eingehenden Anzeigen von Hatespeech im Internet in diesem Jahr durch die Meldestelle respect! generiert wurden.
Neben der Besprechung des Leitfadens „Verfolgung antisemitisch motivierter Straftaten“ der Generalstaatsanwaltschaften Stuttgart und Karlsruhe vor dem Hintergrund eines starken Anstiegs gemeldeter antisemitischer Hetze und der Erörterung der gut funktionierenden Schnittstellen bei der Anzeige von Straftaten bildeten die Auswirkungen der für 2022 angekündigten „Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet“ (ZMI) beim Bundeskriminalamt auf die Zusammenarbeit zwischen Meldestelle REspect! und dem LKA BW den Schwerpunkt des diesjährigen Austauschs.